Sozialversicherungs­recht und Betriebs­prüfungen - Es kommt auf die Details an!

Seit mehr als 25 Jahren birgt der Arbeitsmarkt in Deutschland ein soziales Pulverfass. Aufgrund von Arbeitsmodellen wie Zeitarbeit, Minijob und Werkverträgen haben Schwarzarbeit, aber auch Scheinselbständigkeit Hochkonjunktur. Den sozialversicherungsrechtlichen Anforderungen wird nicht immer Genüge getan. Die Konsequenzen sind für die Beteiligten oftmals nicht absehbar und enden nicht selten in existenzbedrohenden Beitragsnachforderungen sowie strafrechtlichen Ermittlungen.

Sozialversicherungsrechtliche Betriebsprüfungen gewinnen immer mehr an Bedeutung

Das Sozialversicherungsrecht ist eine tragende Säule des deutschen Sozialstaates. Es steht für ein Versicherungssystem mit Versicherungspflicht, das von allen Versicherten mit Beiträgen getragen wird, in der Regel jeweils zur Hälfte von den Arbeitgebern und den versicherten Arbeitnehmern. Es versichert die Risiken Pflegebedürftigkeit, Krankheit, Mutterschaft, Berufskrankheit, Arbeitsunfall, Erwerbsminderung, Arbeitslosigkeit, Alter und Tod. Die Vielfalt heutiger Beschäftigungsverhältnisse bringt es mit sich, dass die Versicherungspflicht immer häufiger missachtet oder schlicht verkannt wird.

Mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Scheinselbstständigkeit übernahmen die Träger der Rentenversicherung von den Krankenkassen die Aufgabe der Betriebsprüfung. Während die Krankenkassen nur alle 12-15 Jahre eine betriebliche Prüfung durchführten, müssen die Rentenversicherungsträger jetzt mindestens alle vier Jahre sämtliche Beschäftigungsverhältnisse prüfen, auch diejenigen von Subunternehmern, freien Mitarbeitern, Praktikanten und Studenten. Mittlerweile werden nicht nur die Beiträge zur Renten-, Pflege-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung geprüft, sondern auch die Künstlersozialabgabe für die Künstlersozialkasse (KSK).

Ablauf einer Betriebsprüfung

Eine Betriebsprüfung erfolgt in den Geschäftsräumen des Arbeitgebers und in vergleichbaren Einrichtungen die mit Löhnen und Gehälter zu tun haben. Es existiert eine Ankündigungsfrist, die je nach Größe des betroffenen Unternehmens mindestens zwei oder vier Wochen beträgt.

Die Betriebsprüfung betrifft die Erfüllung aller Pflichten des Arbeitgebers bzgl. des "Gesamtsozialversicherungsbeitrags", also die pflichtversichert Beschäftigten, die gesamte Finanzbuchhaltung, die Führung der Lohnunterlagen, Beitragsabrechnungen und -nachweise, bis hin zur Führung und Sicherung von Wertguthaben. Der Arbeitgeber bekommt unmittelbar vor dem Abschluss der Betriebsprüfung das Ergebnis in einer Schlussbesprechung mitgeteilt. Zweifelsfragen können dort geklärt werden.

Wahren Sie Ihre Rechte!

Es ist dringend anzuraten, gut vorbereitet in eine Betriebsprüfung zu gehen. Das Schlüsselwort heißt Prävention. Die komplexen und bisweilen komplizierten sozialrechtlichen Gesetze erfordern fachkompetentes Handeln.

Fachanwältin für Sozialrecht Dörthe Leopold befasst sich seit vielen Jahren mit diesem Bereich und verfügt über einen reichen Erfahrungsschatz sowie umfassende Rechtskenntnisse bzgl. der sich hier auftuenden Fragestellungen und Rechtsstreitigkeiten. Sowohl im behördlichen Verfahren als auch vor dem Sozialgericht und bei strafrechtlichen Ermittlungen ist sie Ihr Ansprechpartner unserer Kanzlei.

Auch die enge Verquickung der sozialversicherungsrechtlichen Fragen mit arbeitsrechtlichen Fällen (insbesondere Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld, Sperrzeiten etc.) ist alltägliches Betätigungsfeld der Rechtsanwaltskanzlei Mottl|Wilhelm|Leopold|Gurk|Sues|Köhn in Würzburg.

Unsere Kanzlei in Würzburg hat über viele Jahre hinweg Erfahrungen im Bereich des Sozialversicherungsrechts und der Betriebsprüfungen gesammelt. Sprechen Sie uns an und schenken Sie uns Ihr Vertrauen!

Sozialversicherungsrecht und Betriebsprüfungen - Fachanwältin Dörthe Leopold